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Freitag, April 19, 2013

Neues auf dem GROSSEN Blog zum Rostocker Theater

Auf dem GROSSEN Blog (www.vtrblog.wordpress.com oder etwas schneller aufgerüfen über www.vtrblog.hux.de) gibt es viele neue, interessante Diskussionsbeiträge auch zu älteren Artikeln. So halte ich die Kommentare 13-15 zum Artikel "Das schlägt dem Faß die Krone ins Gesicht!" für sehr lesenswert. Und zum Beitrag "Dummheit kann man nicht verbieten" scheint sich eine Diskussion zur Finanzierung von Kultur, insbesondere zu potentiellen Umverteilungsmöglichkeiten von Geldern zugunsten von Bildung und Kultur anzubahnen.

Jeder kann mitdiskutieren! Die Beiträge werden nicht "moderiert" (was allerdings nicht bedeutet, dass hirnloses Gedödel stehen bleibt: es gilt die Netiquette).

Sonntag, März 10, 2013

Ein detaillierter Textvergleich

Frau Dr. Bachmann hat akribisch die Unterschiede zwischen den beiden Bürgerschaftsbeschlüsse dokumentiert und kommentiert. Das Ergebnis ist hier nachlesbar.

Posted by Dr. Günter Hering at 12:24
Edited on: Sonntag, März 10, 2013 12:31
Categories: Bürgerschaft Rostock, Konzeption(en), Landesregierung

Mittwoch, März 06, 2013

Druck und politische Erpressung als Zugabe zur Theaterdiskussion

So hat Frau Dr. Bachmann ihren sehr lesenswerten Artikel vom 1.3.2013 überschrieben. Er endet mit den Sätzen:

"Pest oder Cholera aber sind keine Alternativen. Und der Verzicht auf Alternativen ist der Verzicht auf gestaltende Politik.

Wer im Interesse der Hansestadt Rostock handeln möchte, der prüft Alternativen und verkauft sich nicht kampflos an einseitige (Finanz-) Interessen. Vor allem aber kämpft er für demokratisch und transparent zustande gekommene Entscheidungen, frei von politischer Druckausübung und politische Erpressung."

Viele Details hierzu auf vtrblog.hux.de - dort mitbloggen!

Posted by Dr. Günter Hering at 10:28
Edited on: Freitag, März 08, 2013 17:56
Categories: Kultur ist Mehrwert, Landesregierung, Stadt Rostock

Mittwoch, Januar 16, 2013

Hingegangen. Gestern

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Auch ich war hingegangen. "Hunderte Menschen", wie die SVZ berichtet, konnte ich nicht zählen. Es waren deutlich weniger. Das war zu erwarten angesichts des kurzen Informationsvorlaufes (knapp ein Tag). Aber es hat geholfen. Die Bürgerschaft bewilligte einstimmig (!!!) die notwendigen Gelder für die Theaterrettung: Eine Finanzlücke von 1,3 Millionen Euro soll geschlossen werden durch

  • Auflösung einer Rückstellung in Höhe von 867 000 Euro auflösen.
  • Das Volkstheater erhält 2013 zusätzlich 300 000 Euro von der Stadt und weitere 130 000 Euro für Investitionen
  • Für 2014 erhält die GmbH einen um 900 000 Euro höheren Zuschuss als bisher eingeplant.
  • Gleichzeitig verpflichtet sich die GmbH, nach Einsparmöglichkeiten zu suchen und sie wird strenger kontrolliert
  • Auch über die 500 000 Euro zusätzliche vom Land in Aussicht gestellte Förderung wird wieder verhandelt.
Quelle: http://www.ostsee-zeitung.de/rostock/index_artikel_komplett.phtml?param=news&id=3659643, siehe auch

http://www.ostsee-zeitung.de/rostock/index_artikel_komplett.phtml?param=news&id=3659641

Ein sehr kurzes Video zur Demo findet sich auf

http://video.ostsee-zeitung.de/?bcpid=47889132001&bclid=47999957001&bctid=2096956848001&refer=homepage

Posted by Dr. Günter Hering at 15:20
Edited on: Mittwoch, Januar 16, 2013 18:18
Categories: Bürgermeinungen, Finanzen, Konzeption(en), Kultur ist Mehrwert, Landesregierung, Theater-GmbH

Montag, Januar 07, 2013

Theaterstrukturdebatte - Rostocker Modell

Frau Dr. Bachmann schreibt zur Theaterstrukturdebatte folgendes (übernommen aus MVPO vom 25.12.2012):

Die Modelle der METRUM GmbH zur Struktur der Theater und Orchester in Mecklenburg-Vorpommern sind vom Kopf auf die Füße zu stellen.

Kern der Landesmodelle ist die Finanzsicht anstelle eines Landeskulturkonzepts. Zudem basieren die Modelle auf einer nicht korrekten Datenbasis und enthalten unrealistische Annahmen, so z. B. ist ein einheitlicher Haustarif bei gleichzeitig sehr hohem Stellenabbau vorgesehen. Beschäftigte und Gewerkschaften können dem nicht zustimmen. Die erwarteten Einsparungen sind nicht nur in diesem Punkt in keiner Weise überprüfbar. Künftige Mehrkosten sind ebenfalls nicht vorgesehen, bis auf die Kosten der Kündigung von fast 200 Theaterschaffenden, die selbstverständlich zum größten Teil durch die Kommunen übernommen werden sollen.

Ein Blick auf die Ausgangsbasis der Modelle, das vermutete Defizit von 12 Mio. Euro aller Theater in Mecklenburg-Vorpommern bis 2020, macht deutlich, dass bis auf die Theater in Schwerin und Vorpommern die Fehlbedarfe aller Theater außer denen von Schwerin und Vorpommern durch andere Maßnahmen als Fusionen gedeckt werden können:

  • 5,2 Mio. Euro beim Mecklenburgischen Staatstheater Schwerin
  • 3,4 Mio. Euro beim Theater Vorpommern
  • 1,0 Mio. Euro beim Volkstheater Rostock
  • 900 TEUR bei der Theater- und Orchestergesellschaft Neubrandenburg/Neustrelitz
  • 400 TEUR bei der Vorpommerschen Landesbühne Anklam
  • 400 TEUR beim Mecklenburgischen Landestheater Parchim
  • 100 TEUR beim Theater Wismar
  • 100 TEUR beim Ernst-Barlach-Theater Güstrow.

Das kann nur zu einer Schlussfolgerung führen: Schwerin und Vorpommern müssen ihre Theater zunächst intern sanieren, damit sie andere Theater nicht gefährden.

Auch das Neubaukonzept des Volkstheaters Rostock mit seinen wirtschaftlichen Effekten blieb durch die METRUM GmbH gänzlich unberücksichtigt.

Letztlich laufen alle Modelle auf eines hinaus: Die Rettung des Schweriner Theaters auf Kosten der Rostocker Bühne. Rostock soll weiterhin seinen hohen kommunalen Anteil von ca. 8 Mio. Euro jährlich einbringen, aber nur noch die Hälfte des bisherigen Angebotes erhalten. Und an möglichen Defiziten der neuen Gesellschaft wäre Rostock weiterhin beteiligt. Das ist kein Zukunftsmodell, weder für das Volkstheater Rostock noch die Finanzen der Hansestadt Rostock.

Daher bedarf es eines neuen Modells, das hiermit zur Diskussion gestellt wird:

1. Rostocker Modell - Landesdebatte

  1. Der strategische Ausgangspunkt ist zu ändern: Strukturen folgen Aufgaben, Inhalten und Geschäftsfeldern.
  2. Die Datenbasis der METRUM GmbH ist zu korrigieren.
  3. Der Grundsatz „Konsolidierung eines Theaters nicht auf Kosten anderer Theater“ ist einzuführen und umzusetzen.
  4. Die Theater sind in eine strategische Landesentwicklung von M-V als Tourismus-, Gesundheits- und Kulturland einzubetten.
  5. Eine Kulturentwicklungsplanung des Landes ist einzufordern und zu erarbeiten.
  6. Die Kulturwirtschaft ist, unter Einbeziehung der Theater auszubauen.
  7. Alle Theater in M-V erarbeiten Alleinstellungsmerkmale.
  8. Mehrspartentheater sind in mindestens drei Regionen von M-V bereit zustellen, unter Berücksichtigung beider Landesteile.
  9. Die Kooperationen aller Theater in M-V sind zu erweitern, untereinander und mit Dritten.
  10. Die Angebote der Theater in M-V sind untereinander abzustimmen (Spielplanabstimmung) sowie mit der Tourismuswirtschaft zu verbinden.
  11. Das Finanzierungsmodell der Theater M-V ist neu zu gestalten.

2. Rostocker Modell – Volkstheater Rostock

  • Für Rostock ist ein finanzierbares zeitgemäßes Theater zu entwickeln, das in der Bevölkerung akzeptiert wird und in die Stadtgesellschaft hinein wirkt.
  • Beim VTR soll es sich um ein vor Ort produzierendes Theater mit eigenem Ensemble und Sparten übergreifendem Angebot handeln (autonomes Stadttheater).
  • Es sind Kooperationen inner- und außerhalb von M-V sowie mit lokalen Akteuren einzugehen.
  • Der Theaterneubau ist zügig umzusetzen, bei Mitfinanzierung des Landes
  • Die Kommune Hansestadt Rostock ist mehrheitliche Rechtsträgerin der VTR GmbH. Minderheitsbeteiligungen durch das Land, andere Kommunen, Theater oder Private sind möglich.
  • Das VTR entwickelt ein ambitioniertes künstlerisches Programm.
  • Einnahmen sind zu steigern und Ausgaben zu optimieren.
  • Umgehend ist ein Haustarif bis zum Jahr 2020 abzuschließen.

3. Finanzierungssäulen der Theater in M-V

  1. Zuschuss der Theaterträger (Kommunen, evtl. Dritte)
  2. Zuweisung von FAG-Mitteln unter Berücksichtigung des Einwohnereinzugsbereichs,der finanziellen Beteiligung der Theaterträger und der zahlungswirksamen Aufwendungen laut Wirtschaftsplan
  3. finanzieller Beitrag des Landes, der nicht aus dem Vorwegabzug kommunaler Mittel (FAG) resultiert, zu vergeben auf Basis von Zielvereinbarungen zwischen Theaterträgern und Land, zu finanzieren über Steuermehreinnahmen (z.B. 10 % der Mehreinnahmen aufgrund der Erhöhung der Grunderwerbssteuer)
  4. Verbreiterung der kommunalen Finanzierungsbasis durch Einbeziehung der Landkreise
  5. Einnahmeerhöhung / Kostenoptimierung in den Theatern

4. Rostocker Handlungsbedarf - Nächste Schritte

  • Die Verhandlungen mit dem Land sind umfassend vorzubereiten, unter Aufstellung einer fachlich starken Verhandlungsgruppe.
  • Die unter „Rostocker Modell“ genannte Herangehensweise ist durch eine selbstbewusste Rostocker Verhandlungsführung einzufordern.
  • Das VTR entwickelt bis Ende Januar Grundzüge der inhaltlichen Erneuerung des VTR.
  • Bei der derzeit laufenden Ausschreibung eines Intendanten (Bewerbungsschluss 21.12.12) ist eine Person mit innovativem Konzept auszuwählen. Bewerbern mit konzeptionellen Ansätzen ist ggf. eine Fristverlängerung für eine Vertiefung ihres Konzeptes zu gewähren.
  • Die AG Theaterneubau ist umgehend einzuberufen.
  • Das VTR hat bis zum Sommer 2013 ein inhaltliches Theaterkonzeptes unter Entwicklung eines Alleinstellungsmerkmals vorzulegen.
  • Aus dem Konzept sind, in Verbindung mit den bereits beschlossenen Konzepten, die erforderlichen Strukturen abzuleiten.
  • Die Ergebnisse sind der Öffentlichkeit zur Debatte vorzulegen, bevor sie durch die Bürgerschaft beschlossen werden.

Dr. Sybille Bachmann, Vorsitzende der Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09

Montag, Dezember 24, 2012

Schluss mit den Intrigen, Herr Minister Brodkorb! - Unterschreiben Sie den Fördermittelbescheid!

Rostock/MVPO Wie der Ostsee-Zeitung zu entnehmen ist, soll Oberbürgermeister Roland Methling die Soforthilfe des Landes für das Volkstheater Rostock abgelehnt haben.

Minister Brodkorb (Foto/SPD) wird mit folgenden Worten aus einem Brief an den OB zitiert: „Mit Bedauern und Überraschung nehme ich Ihre Entscheidung zur Kenntnis, die der Stadt angebotene Finanzhilfe für das Rostocker Volkstheater in Höhe von 500 000 Euro nicht in Anspruch zu nehmen.“

Presseseitig getitelt wird dann „500 000 Euro für Theater sind futsch“ und dem Leser wird suggeriert, dass OB Methling dafür die Verantwortung trage. Von einer Nachrecherche dieses „Fakts“ ist nichts zu lesen. Auch der Ministerbrief ging nur an Fraktionen, die bisher nichts hinterfragten. Die Ausgrenzung von Teilen des politischen Raumes ist ein skandalöser Fakt und hat nichts mit Demokratie und Transparenz zu tun.

Was gibt es nun an Fakten?

OB Methling hat weder schriftlich noch mündlich die Finanzhilfe des Landes abgelehnt! Vielmehr hat er den bereits vorhandenen Fördermittelbescheid mit seiner Unterschrift und der Versicherung der korrekten Verwendung der Mittel an den Minister zurückgesandt. Zudem teilte der OB dem Minister mit, dass er zu einer Erklärung bereit ist, dass die Hansestadt Rostock den Spielbetrieb 2013 sicherstellt. Das reichte dem Minister nicht, so dass er seine Endunterschrift verweigerte.

(Quelle: Mail des OB vom 22.12. auf Nachfrage zum Vorgang: „Er (Zuwendungsbescheid) ist von mir unterschrieben worden, allerdings nicht die geforderte Erklärung. Hier hatte ich vorgeschlagen, dass die HRO den Spielbetrieb 2013 sicherstellt.)

Die Ministeraussage, OB Methling habe auf die Fördergelder verzichtet, ist somit nicht nur falsch, sondern stellt in meinen Augen eine Lüge dar. Offensichtlich strebt der Minister zwei Dinge an: Die Durchsetzung der Fusion des Rostocker mit dem Schweriner Theaters mit allen erdenklichen Mitteln und die Ablenkung von diesem eigentlichen Ziel durch sein politisch motiviertes Vorgehen gegen OB Methling.

Dass ein Minister sich derart politisch verhält anstatt sachlich korrekt, ist ein bislang einmaliger Vorgang. Rostock stehen die Fördermittel zu und die Stadt hat die Voraussetzungen für die Zuweisung erfüllt (Nachweis der Notwendigkeit der Mittel und Zusage der Absicherung des VTR in 2013).

In der Anlage befinden sich:

- der Zuwendungsbescheid des Bildungsministeriums vom 17.12. ohne Unterschrift des Ministers

- die von OB Methling nicht unterschriebene Erklärung zu den Bürgerschaftsbeschlüssen vom 05.12., zur Sicherstellung des geordneten Betriebes des VTR in 2013 und zur Sicherstellung des Ausgleichs der Fehlbeträge

- die Mittelabforderung/Empfangsbestätigung, die in dieser Form durch den OB unterschrieben wurde

- die Absage des Ministers

Der Minister hatte am 11.12. vom Oberbürgermeister zwei Dinge für die Soforthilfe verlangt: Erstens den Nachweis der Notwendigkeit des Sonderbedarfs und zweitens die Einhaltung des Bürgerschaftsbeschlusses vom 05.12. zur Aufnahmen von Verhandlungen mit dem Minister. Beides erfüllte der OB. Doch nach der Erfüllung dieser Forderungen wurden neue Forderungen aufgemacht.

Das lässt die Vermutung zu, dass es hier nicht um die Klärung von Sachproblemen oder die Zukunft des Volkstheaters Rostock geht. Der Minister gefährdet mit seinem Verhalten massiv das Volkstheater Rostock und führt einen persönlichen Krieg gegen OB Methling auf Kosten des VTR, was nicht Aufgabe eines Bildungsministers ist. Die Hansestadt Rostock sollte prüfen, ob und welche rechtliche Mittel gegen die Verweigerung der Fördermittel existieren.

Quelle: Robund HRO

Samstag, Dezember 22, 2012

Dr. Sybille Bachmann: Rostocker Theater-Szenario - Keine Satire

Meine politische Erfahrung ist: Von Mitte Dezember bis Mitte Januar macht man nichts Wesentliches, weil es niemanden interessiert.

Genau diese Regel kann auch für das Gegenteil genutzt werden: Wenn es niemanden interessiert, dann bekommt man selbst groben Unfug durch. Genau das geschieht derzeit beim Theater.

Daher ist das Nachfolgende leider kein vorgezogener Silvesterscherz, sondern aktuell angestrebte Realität, nachzulesen in sog. Theatermodellen und gefordert in aktuellen Debatten:

Theater-Szenario

Rostock stoppt das derzeit laufende Verfahren zur Besetzung der Stelle des Theaterintendanten.

Rostock bekennt sich zur Fusion von Volkstheater Rostock und Mecklenburgischem Staatstheater Schwerin in den Varianten
a) Musiktheater oder

b) alle Sparten.

Das Land M-V wird Mehrheitseigner der neuen Betreibergesellschaft.

Das Land erhält ein Veto-Recht bei der Besetzung der Stellen Intendant, GMD und kfm. Geschäftsführer.

Der Sitz der neuen Betreibergesellschaft wird die Landeshauptstadt Schwerin.

Die Hansestadt Rostock bezuschusst die neue Betreibergesellschaft des fusionierten Theaters weiterhin mit jährlich 8 Millionen Euro.

Die Hansestadt Rostock beteiligt sich an den Verlusten der neuen Betreibergesellschaft in Höhe ihrer Beteiligung von 24,9 %.

Die Hansestadt Rostock stellt der neuen Betreibergesellschaft einen Theaterneubau zur Verfügung, für dessen wirtschaftliche Rentabilität die Kommune zuständig ist, bei halbiertem Angebot der Theaterbetreibergesellschaft.

Die Hansestadt Rostock unterzeichnet Mitte Januar 2013 eine Absichtserklärung zu den Punkten 1-8.

Die Bürgerschaft stimmt am 30.01.2013 den geschaffenen Tatsachen zu und empfindet dies als Gewinn für Rostock.

Ein derartiger "Letter of Intent", selbstverständlich nicht mit dieser Klarheit, sondern ganz nett umschrieben, ist derzeit die Forderung an die Hansestadt Rostock.

Schwerin hat schließlich eines begriffen: Alle sind gegen Methling (hat er ja selbst verschuldet), dann kann man das für höchst eigene Zwecke nutzen. Merkt ja keiner, da alle mit sich selbst und ihren jeweiligen (meist privaten oder Partei-) Interessen und -Intrigen beschäftigt sind. Das hat zwar nichts mit dem Wohl von Rostock zu tun, aber wen stört das schon...

Wie sagt das Sprichwort: Der Feind meines Feindes ist mein Freund. Also dann auf! Minister Brodkorb vereint mit vier Fraktionen (die nicht wissen, was sie wirklich tun) gegen OB Methling! Dass dabei ganz aus Versehen das Rostocker Theater den Bach runter geht, und dies dem "Feind" vielleicht sogar gar nicht absolut entgegen steht, ist halt ein Kollateralschaden. Politisch üblich, oder etwa doch nicht???

Da muss man dann, im Interesse Rostocks, wohl doch zu dem Schluss kommen: Angesichts dieser obskuren Situation ist der Feind meines Feindes nicht mein Feund!

C'est la vie, aber Rostock ist mir wichtiger als Landesintrigen, gegen wen auch immer.

Sybille Bachmann

Quelle: Robund Dr. Sybille Bachmann
Posted by Dr. Günter Hering at 18:11
Edited on: Samstag, Dezember 22, 2012 18:14
Categories: Bürgermeinungen, Finanzen, Landesregierung, Oberbürgermeister, Sparten, Stadt Rostock

Donnerstag, Dezember 13, 2012

Ein klares Wort: Dr Sybille Bachmann - Schlechter Deal für Rostock bestätigt

Ohne Kommentar:

Rostock/MVPO Nun ist der Beleg erbracht, was da am Vorabend der Bürgerschaftssitzung am Abend des 04.12. stattgefunden hat: Eine Form der Erpressung, die nun weiter geht.

Offensichtlich, so ist dem Schreiben des Bildungsministers an den Oberbürgermeister zu entnehmen, hat die Hansestadt Rostock Finanzmittel beim Land aus dem Fond zur Abwendung von Theaterinsolvenzen beantragt. Der Fond existiert, Geld ist also vorhanden. Wenn Rostock tatsächlich in Not gerät, kann Rostock diesen Fond mit beanspruchen. Andere Städte haben es getan.

Nun aber wird von Rostock im Gegenzug verlangt, die Fusionsmodelle 4 +7 zu verhandeln, für eine Gegenleistung von sage und schreibe "bis zu 500 TEUR". Das ist ein erbärmliches Geschäft, politisch und wirtschaftlich.

Der Minister schreibt dem OB dann noch vor, was er zu tun hat, nämlich nicht gegen den Bürgerschaftsbeschluss vorzugehen. Ein solch starkes Signal wäre ab und an aus dem Innenministerium erforderlich gewesen, aber weshalb sollte der Bürgermeister einer Stadt dem Verlust eines autonomen Theaters zustimmen?

Der OB musws dem Beschluss der Bürgerschaft nicht einmal widersprechen, denn da steht in letzter Fassung, man wolle autonom bleiben und nur, wenn es nicht gehe, über die Modelle 4 und 7 verhandeln. Der Minister sollte halt seine Modelle Ernst nehmen und Autonomie war eines dieser Modelle.

Vier Fraktionen haben mit ihrem unsäglichen Beschluss, der nun politisch missbraucht wird, egal wie er mal gemeint war, die Zukunft des Rostocker Theaters für 500 TEUR aufs Spiel gesetzt. Sie sollten aufwachen und zusammenstehen für ein Rostocker Theatermodell. Die Basis für eine Diskussion ist gelegt.

Wie haben als Kommunalpolitiker Verantwortung für die Hansestadt Rostock und nicht für Denkspiele eines Ministers, die der fachlichen Grundlage entbehren. Auch dies ist inzwischen belegt...

Quelle: MVPO Rostock red/hro, 13.12.2012